Handreichung

Am 08.11.2022 fand eine Online-Podiumsdiskussion zum Thema „Diskriminierung von Migrant*innen bei Behördengängigen“, organisiert von der Partnerschaft für Demokratie Friedrichshain und BOX66-Interkulturelles Beratungs- und Begegnungszentrum für Frauen und Familien in Friedrichshain, statt. Nach einer Keynote von Olenka Bordo Benavides Olenka Bordo Benavides von der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg der RAA Berlin diskutieren Felix Hasselmann von der LADG-Ombudsstelle, Natalia Bugaj-Wolfram vom Paritätischen Gesamtverband und Monika Abdelaziz von der BOX66 im Rahmen der Veranstaltung über Fragen zum Thema.

Die vorliegende Handreichung "Rechtsdurchsetzung durch Betroffene rassistischer und antisemitischer Gewalt seitens öffentlicher Stellen des Landes Berlin" ist auf Basis und als Folge dieser Podiumsdiskussion entstanden. Die Podiumsdiskussion verdeutlichte damals eine besondere Herausforderung: Viele Fälle von rassistischer und antisemitischer Gewalt gelangen nicht vor Gericht. Die Handreichung ermutigt Betroffene, ihre Erfahrungen zu teilen und Fälle von Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierungen bei den entsprechenden Stellen zu melden. Doch sie sollten in dieser vulnerablen Position nicht damit alleingelassen werden und sich selbst mit der Rechtsdurchsetzung befassen müssen. Die Zusammenarbeit mit Beratungsnetzwerken und der LADG-Ombudsstelle ist hierbei von
entscheidender Bedeutung. Diese bieten Betroffenen die notwendige Unterstützung, um ihre Rechte effektiv durchzusetzen und gegen
Diskriminierungen vorzugehen.

Die Handreichung zielt darauf ab, Betroffene über ihre Rechte gemäß dem Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) zu informieren und ihnen praktische Anleitungen zur Rechtsdurchsetzung zur Verfügung zu stellen. Sie enthält Informationen zur Dokumentation von Diskriminierungsfällen gemäß dem LADG und stellt das LADG-Prüfungsschema vor. Wir möchten Betroffene damit ermutigen, ihre Rechte wahrzunehmen und Fälle von Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierungen bei vertrauenswürdigen Stellen zu melden.

INHALT

• EINFÜHRUNG
• RECHTSDURCHSETZUNG DURCH BETROFFENE RASSISTISCHER UND ANTISEMITISCHER GEWALT
• HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN FÜR DEN UMGANG MIT DISKRIMINIERUNG UND RECHTSDURCHSETZUNG
• WAS IST EIN GEDÄCHTNIS-PROTOKOLL?
• NACHWEIS EINES VERSTOSSES GEGEN DAS DISKRIMINIERUNGSVERBOT GEMÄSS § 2 LADG
• LISTE VERBANDSKLAGEBERECHTIGTER VERBÄNDE
• VERSTÖSSE GEGEN DAS DISKRIMINIERUNGSVERBOT GEMÄSS DEM BERLINER LANDESANTIDISKRIMINIERUNGS-
  GESETZ (LADG)
• FÄLLE MELDEN!

Die Handreichung kann hier kostenfrei heruntergeladen werden: Handreichung-Rechtsdurchsetzung.pdf